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Reiche Kommunen können viel investieren, in armen Städten und Gemeinden wird gespart "bis es quietscht" (Klaus Wowereit, ehem Regierender Bürgermeister von Berlin). Was das genau bedeutet, ermittelt die Bertelsmann Stiftung seit 2013 in ihrem Kommunalen Finanzreport. Die neueste Studie ist gerade erschienen und zeigt extreme regionale Unterschiede auf.

So gaben die bayerischen Kommunen für Investitionen pro Einwohner drei Mal mehr aus als die im Saarland. Während es im Südosten kaum Kassenkredite gibt, sind die Menschen im kleinsten Bundesland mit mehr als 2000 Euro pro Kopf "im Dispo". Der Osten ist fast fächendeckend steuerschwach, der Süden dagegen profitiert von einer starken Wirtschaftskraft.

Die Unterschiede nehmen weiter zu, vor allem weil, so Friederike Sophie Niemann von der Bertelsmann Stiftung, sich die Steuerkraft einer Kommune nur bedingt beeinflussen lasse. Die Forscherin benennt verschiedene Möglichkeiten des Ausgleichs bis hin zur Übernahme von Altschulden.

Das Hilfspaket des Bundes für finanzschwache Gemeinden findet Niemann im Prinzip gut und richtig. Die Verteilung der Mittel nach Einwohnerzahl, Haushaltssituation (Kassenkredite) und sozialer Lage (Arbeitslosenquote) ist allerdings nicht optimal: Letzteres mache Sinn, "die Einwohnerzahl ist hingegen mit Blick auf die Förderung von Investitionen explizit finanzschwacher Kommunen zumindest fraglich, da bspw. Länder wie Bayern oder Baden-Württemberg zwar einerseits zu den einwohnerstärksten deutschen Bundesländern zählen, ihre Kommunen jedoch andererseits im bundesweiten Vergleich finanziell am besten dastehen und auch am meisten investieren." Das Kriterium Kassenkredite könnte Fehlanreize provozieren, mahnt Niemann.

Tatsächlich ist gesetzlich festgeschrieben, dass Bayern und Baden-Württemberg mit 13,3 % nur unwesentlich weniger Mittel aus dem Kommunalinvestitionsfonds erhalten als alle ostdeutschen Länder insgesamt (16,6 %). Wir freuen uns, ebenso wie die Kollegin aus der Bertelsmann-Stiftung über die Initiative des Bundes. Wir sehen aber noch erheblichen Verbesserungs- und Anpassungsbedarf, was die Prioritäten angeht.
...weiterlesen "Solide Kommunalfinanzen als Voraussetzung für mehr Investitionen"

Es könnte so wunderbar einfach sein: Die Kommunen sind arm und strukturell unterfinanziert. Schuld daran sind die Länder, die den Kommunen zu wenig geben. Oder der Bund, der den Ländern zu wenig gibt. Je nach Thema, Parteibuch und Zugehörigkeit zu politischen Ebenen oder Lobbygruppen gibt es da diverse Spielarten.

Die Wirklichkeit ist komplizierter. Richtig ist: Es gibt arme, und es gibt reiche Kommunen. In ersteren bröckeln Schulen, die Straßen sind löchrig, Brücken sind marode, am Personal wird gespart. Die wohlhabenden Städte und Gemeinden - leisten sich gute Bildungseinrichtungen, weil die Kinder es ihnen wert sind? Weil die Jüngsten der Stadt einen guten Start haben sollen? Weil Bildung und Erziehung einen Wert darstellen?

Schön wär's.

Ratingen, weiß unser heutiger Beschwerdeführer, gehört zu den reichsten Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Stadt investiert in "ein neues Rathaus, einen neuen Baubetriebshof oder steckt die Steuergelder in die millionenschwere Umgestaltung eines Busbahnhofs", erzählt Stefan Dietrich. Das innerstädtische Schulzentrum dagegen verfällt seit Jahrzehnten. Dietrich kennt das Gymnasium aus seiner eigenen Schulzeit - das Wiedersehen anlässlich eines Tages der offenen Tür löste Entsetzen und Fassungslosigkeit aus.

Die unansehnlichen und damals schon vergammelten Provisorien der 70er Jahre stehen heute noch. Im Hauptgebäude sieht es nicht viel besser aus. Zu Beginn des Schuljahres wird Dietrich Junior hier den Weg zum Abitur einschlagen. Wie viel der Stadt Ratingen seine Schüler wert sind, wird das Kind an Wänden, Fenstern, Toiletten oder dem Mobiliar ablesen können.
...weiterlesen "Am Geld liegt es nicht: „Meine Kommune setzt die falschen Prioritäten“"

Der Landkreis Starnberg wird in allen Statistiken als der reichste in ganz Deutschland aufgeführt. Im Norden München, im Süden  die Alpen und dazwischen der See - ein grandioser Anziehungspunkt ganz besonders für wohlhabende Menschen. Die Gemeinde Tutzing ist ein Teil des Landkreises, mit Bahnhof an der Bahnstrecke von München nach Garmisch-Partenkirchen sowie weiter nach Innsbruck und  außerdem Endpunkt der S-Bahn-Linie 6. Fünf Schulen beherbergt der Ort, darunter das Gymnasium, zu dessen Gebäude unter anderem eine denkmalgeschützte Villa direkt am Starnberger See gehört.

Für die Leserinnen unseres Blogs wenig überraschend: Das Haus auf dem malerischen Anwesen sieht ziemlich ramponiert aus. Der Putz fällt von der Fassade, der Balkon muss gestützt werden. Wenn es draußen regnet, wird es außerdem in der Turnhalle nass. Im Neubau des Ensembles fielen schon Fenster aus dem Rahmen.

Wie kann das sein? In einer so wohlhabenden Region?

Das hat auch mit dem  staatlichen Einnahmen-System in Deutschland zu tun: Die Steuern mit den höchsten Aufkommen (Umsatzsteuer & Einkommensteuer) teilen sich fast ausschließlich der Bund und die Länder. Das führte schon zu Ende des letzten Jahrhunderts zu ersten Reformen: Die Gemeinden wurden seit 1998 mit 2,2% am Aufkommen der Umsatzsteuer und schon seit 1970 mit (aktuell) 15 % an der Einkommensteuer beteiligt. Hinzu kommt ein System von Zuweisungen an die Gemeinden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs, der in Hoheit des jeweiligen Bundeslandes geschieht. Die wichtigste Einnahmequelle und  eigene Steuer der Kommunen blieb aber nach wie vor die Gewerbesteuer. Hier steht Tutzing im Vergleich mit den anderen Gemeinden des Landkreises schlechter da.

Eine plausible Erklärung ist das dennoch nicht. "90 Prozent der Sanierungskosten würden vom Landkreis getragen", sagt Matthias Balz. Der Vater dreier Kinder, die alle am Gymnasium Tutzing Abitur gemacht haben, ist wütend: Auf die seiner Ansicht nach überforderte Gemeinde, auf die Rangeleien zwischen den Parteien und auf die Eifersüchteleien der lokalen Politik, die einer Lösung im Wege stehen.

Durchgesetzt haben sich zunächst die Befürworter eines neuen Gymnasiums in Herrsching. 2008 gab es einen Beschluss des Kreises, fast genauso lange informiert eine Initiative auf der Seite www.gymnasium-herrsching.de über ihre Lobbyarbeit. Avisiert ist laut dem neuesten Eintrag 2020 als Start der neuen Schule.

12 Jahre Reden für eine neue Schule, deren Notwendigkeit niemand bestreitet. Wie lange muss man im Kreis Starnberg für die Sanierung eines bestehenden Gymnasiums argumentieren?
...weiterlesen "Privater Reichtum, öffentliche Armut: bröckelndes Gymnasium am Starnberger See"

Marode Schulen sind ein Thema geworden. Neben den bundesweit bekannt gewordenen Protestaktionen der Berliner Eltern ist es dem wachsenden Unmut auch von Schülerinnen und Lehrerschaft in vielen lokalen Initiativen zu verdanken, dass Milliardeninvestitionen für die Sanierung der kaputten Gebäude vorgesehen sind. Auch unsere Kampagne hat ihren Teil zum Erfolg beigetragen.

Es gibt diverse teils milliardenschwere Landesprogramme. Darüberhinaus haben Großstädte wie München, Berlin, Frankfurt oder Hamburg unterschiedliche Strategien entwickelt, wie sie langfristig ihre zahlreichen zum Teil stark sanierungsbedürftigen Häuser wieder in Schuss bringen.

Das ist wunderbar und wird für viele eine Erlösung sein, weil sie die Zustände in ihren Räumen schon lange nicht mehr ertragen. Es wird keinen Schimmel mehr geben, die Toiletten werden nicht mehr stinken, die Fenster werden nicht mehr aus den Rahmen fallen, die Heizungen werden funktionieren, möglicherweise gibt es W-lan.

Befreiend!

Und dennoch: Wenn es nur um Reparieren und Sanieren geht, ist es eine verpasste Chance, findet Barbara Pampe von der Montag Stiftung Jugend und Gesellschaft. "Schule muss sich den gesellschaftlichen Veränderungen stellen und räumlich darauf reagieren", sagt die Architektin. "Die Chance, die sich durch die anstehenden Investitionen in den Schulbau ergeben wird, dürfen wir uns nicht entgehen lassen: die besten Häuser für unsere Kinder und Jugendliche zu bauen, die den Funktionen einer heutigen Schule entsprechen."

Barbara Pampe schlägt vor, innovative Konzepte in Provisorien wie Containerbauten zu testen. Ihr Beispiel aus Finnland zeigt eindrücklich, in welch schlichter räumlichen Anordnung neues Lernen möglich werden kann: Eine rechteckige Kiste mit einem denkbar simplen Grundriss, in der vielfältiges Spielen, Üben, Arbeiten, Ausruhen... möglich ist.

Neue Wege zu gehen, ist manchmal ganz einfach. Fangen wir an.
...weiterlesen "Mehr Geld für Schulbau? Mehr Qualität und Innovation!"

Endlich werden wir gehört! Die Schülerinnen der 9a Anna-Freud-Schule in Köln waren so begeistert von ihrem Engagement für ihre Schule, dass sie andere Kinder damit angesteckt haben. Gleich zwei weitere Beiträge aus der Schule für unseren Kampagnenblog sind bei uns angekommen. Ihre Botschaft: Das Schulhaus ist nicht schön und teilweise sehr kaputt. Die Heizung funktioniert nicht, die Toiletten sind desolat... - die Liste ist lang.

Da das Bedürfnis der Jugendlichen, über die Not mit ihrem Schulgebäude zu sprechen, so groß ist, haben wir die Stadt Köln um eine Stellungnahme gebeten (siehe unten). Die Verwaltung widerspricht den Aussagen der Schüler in wesentlichen Punkten.
Das ist nicht ungewöhnlich. Verwaltungen und Schulgemeinschaften sprechen nicht selten unterschiedliche Sprachen. Während die einen auf Mängel hinweisen, Unmut äußern und Beschwerde führen, antworten die zuständigen Mitarbeiterinnen der Bauämter oft mit Abwehr und Unverständnis.

Von den Verwaltungen kommt gerne der Hinweis, die Kinder seien am Zustand der Räume schließlich auch selbst schuld. Aus Köln heißt es: "dass viele Schülerinnen und Schüler die notwendige Wertschätzung gegenüber fremden Eigentum mehr und mehr verlieren."

Das ist richtig und falsch zugleich. Die klügsten Worte dazu findet Angelika Deinhardt, die als Verfechterin für Beteiligung von Schulleitungen an Bauprozessen Teil unserer Kampagne ist. Sie sagt: "Wenn man durch eine herkömmliche (Gang-)Schule geht, durch die langen, eng wirkenden Gänge, von denen die meist geschlossenen Türen zu den Klassenräumen führen, auf der anderen Seite finden sich gekachelte Toilettenanlagen, ein Kartenraum, - und in die Klassenräume schaut, sieht es oft kahl aus... Die ganze Architektur und die Einrichtung spricht davon, die Kinder und Jugendlichen kurzzuhalten und davon auszugehen, dass sie eh alles kaputt machen. Solche Räume wirken feindlich und abweisend und erzählen, dass hier Vitalität und Wachstum von Kindern und Jugendlichen nicht erwünscht ist: "Wir tun alles, damit ihr nicht macht, was ihr wollt." Da hilft es auch nicht, wenn die Fassaden mit kinderfreundlichen Farben gestrichen wurden, weil man ja gute Absichten hat. Das verursacht diesen Eindruck von Knast."

Interessant: Mit dem Hinweis auf vergitterte Fenster verwenden die Kölner Schülerinnen mit dem Wort "Gefängnis" eine ähnlich drastische Sprache.

Bühne frei für die 6a und die Kunst-AG der Anna-Freud-Schule. Möge ihr kreativer Protest der Beginn einer Verschönerung ihres Schulhauses sein, der von der Kölner Bauverwaltung unterstützt und begleitet wird.

...weiterlesen "Kreativer Schüler-Protest: Endlich haben auch wir Mitspracherecht!"

Verranzte Klassenzimmer, stinkende Toiletten, ein trister Schulhof - keine Schülerin muss sich einfach so damit abfinden. Ein Eimer Farbe kann schon viel bewirken: nach einem Anstrich sehen die Wände schon viel freundlicher aus. Paula Wötzel vom Landesschülerrat Sachsen rät dazu, sich bei notwendigen größeren Investitionen zusammenzutun und beim Schulträger die Probleme zu schildern. Gemeinsam mit der Kreisschülervertretung, den Eltern und Lehrern kann man das Gespräch mit Politik und Verwaltung suchen und für sein Anliegen werben.

Von alleine passiert gar nichts. Die Schülervertreterin ruft auf zum Engagement:  "Die Wege klingen sehr steinig und sehr schwer. Man sollte sich dabei aber immer bewusst sein, dass man, wenn man sich nicht selber für etwas einsetzt, sich auch nie etwas verbessern wird. Es ist also besser sich zu trauen etwas zu verändern, also traut euch!"

...weiterlesen "Schülerin rät zum Engagement: tut was, traut euch!"

Sport treiben kann schwierig sein in Berlin: Manche marode Schulturnhalle ist seit einem Jahrzehnt gesperrt, weil die komplizierten Ausschreibungsregeln einen schnellen Neubau verhindern. Bei zahlreichen anderen lässt die notwendige Sanierung auf sich warten, weil von den Behörden "Luxussanierungen" anstelle von Praxisorientierung angestrebt werde, wie Sportvereine im Berliner Südwesten es formulieren.

Sechs Sportvereine des Bezirks Steglitz-Zehlendorf wollen diese Situation nicht länger hinnehmen und schlagen Alarm. Unterstützt werden Sie dabei vom Landessportbund Berlin: „Es handelt sich hier um ein gesamtstädtisches Problem“, sagt David Kozlowski, Leiter der Stabsstelle Sportinfrastruktur. "Jeder Sportverein sollte ganz besonders viel Druck machen“, so der Verbandsvertreter, "wir unterstützen das voll."

Lesen Sie den "Weckruf" der Sportvereine. Wer sich ein aktuelles Bild machen möchte, wird hier fündig: www.bezirkssportbund.de

...weiterlesen "Turnhallen teilweise seit Jahren gesperrt – Vereine wehren sich"

Ferien: fallen aus. Mit dem Beschluss, diese Kampagne zu führen, haben wir uns gleichzeitig ein ganzes Jahr lang eine Urlaubssperre auferlegt. Wir stehen Ihnen also auch weiterhin - sehr gerne! - für Ihre Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Schicken Sie uns weiter Ihre Texte und Bilder. 222 Tage Lärm bis zur Bundestagswahl - da ist noch jede Menge Platz zu füllen. Wir unterstützen Sie auch gerne bei der Formulierung Ihrer Botschaft, wenn Sie das wünschen. Sprechen Sie uns an!

Nehmen Sie teil an unserer Umfrage. Die Ergebnisse sollen einerseits Erkenntnisse über Schwerpunktregionen liefern, andererseits Druck auf die Kommunen machen. Städte und Gemeinden sollen den Sanierungsbedarf ihrer Schulgebäude erheben und sie sollen vor allem ihre Daten veröffentlichen. Nur Transparenz und eine solide Datenbasis bieten die Grundlage für eine zielführende Diskussion über Lösungen.

Neu auf dieser Seite ist unsere Google Map, die nach und nach mit Daten aus Kommunen ergänzt wird. Hinweise auf brauchbare Dokumente helfen uns sehr weiter. Auch die Ergebnisse der Umfrage fließen in die Karte mit ein.

Auf unserer Presseseite finden Sie eine kleine Sammlung mit Hinweisen zu Presseveröffentlichungen zu Schulen, die Teil unserer Kampagne sind. Gemeinsam ist allen: Am liebsten würden Politik und Verwaltung den engagierten Eltern, Schülerinnen und Lehrkräften einfach den Mund verbieten. Aber die lassen sich nicht unterkriegen. Pinneberg zeigt, wie's geht: Aufstehen und sagen was ist. Richtig gut.

Sie haben also vielfältigste Möglichkeiten, sich zu beteiligen. Wir wünschen uns allen einen interessanten und gewinnbringenden Sommer. Ohne Sprechverbote und immer ein gekühltes Getränk in der Nähe.

Viel Freude beim Gewinnen der gewonnenen Erkenntnisse

wünscht
Daniela von Treuenfels

 

Berlin, Frankfurt, Köln, München, Leipzig... - die Städte wachsen. Durch Zuzug und Einwanderung, aber auch durch steigende Geburtenzahlen. Der Trend hält seit einigen Jahren an, doch in vielen Fällen, auch in Berlin, reagierte die Politik zu spät. Weil Erweiterungen und Neubauten nicht rechtzeitig geplant wurden, platzen die Schulen aus den Nähten. Betroffen sind derzeit vor allem die Grundschulen, in den nächsten Jahren werden die Oberschulen folgen.

Berliner Eltern sind kampferprobt und jederzeit bereit zum lauten Protest. Aber auch immer sehr interessiert an konstruktiven Lösungen. In Kreuzberg haben sich fünf Schulen zusammengetan und eine Art Runden Tisch erstritten. Wenn der Platz im eigenen Haus nicht reicht, dann kann vielleicht die Nachbarschaft aushelfen? Kitas, das Quartiersmanagement und andere sind eingeladen darüber nachzudenken, wie externe Räume für die Schule zeitweise genutzt werden können oder durch Kooperation mit Stadtteilzentren oder Jugendeinrichtungen Synergien erreicht werden.

Die Eltern sind optimistisch: "Wir hoffen, dass sich dadurch ein kontinuierlicher Austausch der betroffenen Schulen und aller „player“ vor Ort entwickelt, dass die Räume für schulische Nutzungen durch Synergien mit Externen und intelligente Lösungen erweitert werden können - und vor allem, dass diese Idee auf weitere Schulregionen ausstrahlt."
...weiterlesen "Kreuzberger Kiezgespräche: Da müssen wir durch – gemeinsam!"

Seit Januar 2016 wird an der Wilhelm-Hauff-Grundschule im Berliner Stadtteil Wedding unübersehbar saniert – die Plane, die das ganze Gebäude verhüllt, wäre eines Christo würdig. Die sich hinziehenden Baumaßnahmen haben jedoch spürbare negative Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen von Lehrerinnen und Schülerinnen.

Die Gründe dafür sind nicht Lärm und Schmutz allein. Als belastend empfindet das Kollegium vor allem die mangelnde Kommunikation mit den planenden und koordinierenden Stellen in der Verwaltung. Weil die Pädagoginnen nicht einbezogen wurden, ist der Fluchtwegeplan zwar theoretisch in Ordnung, in der Praxis aber unpraktikabel. Neugierige Grundschulkinder müssen von lose hängenden Kabeln ferngehalten werden. Oder: Für ausgebaute Einbauschränke gibt es keinen Ersatz.

Das geht doch besser? Redet mit den Schulen, bezieht Kinder und Erwachsene mit ein. Nehmt ihre Bedürfnisse ernst. Dann klappt's auch mit den Bauarbeiten...
...weiterlesen "Das Amt saniert – und die Schule muss sich arrangieren"